ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Firma Udo Conen® (gültig ab 01.01.2023)

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Udo Conen® Businessbekleidung GbR; Inh.: Alexandra Müller-Reckschwart, Hartmut Udo Conen; Das Querigfeld 03, 99092 Erfurt - Thüringen; Telefon: +49 (0) 36208-73770; E-Mail: conen@bestatterkleidung.com. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden auf der Webseite der Firma Udo Conen® regelmäßig aktualisiert. Zudem senden wir Ihnen unsere AGB mit den Angeboten und Auftragsbestätigungen per Mail direkt zu. Im Zweifel gelten unsere im Internet (www.bestatterkleidung.com) veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Auftraggeber erkennt unsere AGB auch für Folgegeschäfte an. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Bitte beachten Sie, unser Mindestauftragswert für alle Verkäufe im Inland, nach EU Staaten und dem Ausland, beträgt netto € 100.- je Auftrag. Vertragsabschluss/Rücktritt Alle Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass der Verkäufer diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat. Unsere Angebote sind vom Tage der Erstellung maximal für 30 Tage gültig. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung / Auftrag annehmen. Mündliche Nebenabreden müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Mit Erscheinen einer neuen Webseite, eines neuen Kataloges / Angebotes oder einer neuen Preisliste / Internet-Preise verlieren frühere Preisangaben im Web, in Katalogen und Preislisten ihre Gültigkeit. Übergrößen / Sondergrößen sind von Rabatten ausgenommen. Zum Angebot gehörende Muster, Abbildungen, Zeichnungen, sowie Maßangaben sind unverbindlich. Handelsübliche, technisch bedingte Modelländerungen sowie Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Wir haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns eine Erfüllung unüberwindbare Schwierigkeiten bereitet, oder zum Auftragswert in keinem wirtschaftlichen Verhältnis steht. Außerdem können wir vom Vertrag zurücktreten, wenn die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers nicht ausreichend vorliegt. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail mit dem Auftrag bestätigt. Eine Web-Shop-Bestellung ohne gültige E-Mail Adresse wird nicht möglich sein, da zur KD - Anmeldung eine gültige E-Mail-Adresse gehört. Wenn Sie uns bei Ihrer Bestellung per Telefon keine E-Mail-Adresse angegeben, kommt der Vertrag durch die Zusendung der Auftragsbestätigung per Fax / per Brief zustande. Mit der Auftragsbestätigung übersenden wir ihnen dann den Vertragstext, u.a. mit der Ergänzung zur Lieferzeit, mit entsprechendem Zahlungsziel und einer Mitteilung zu den voraussichtlichen Frachtkosten. Weiterhin erhalten Sie die (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zahlungsbedingungen(Vorkassen) Der Verkäufer entscheidet, welcher Kunde Vorkasse zahlt. In der Regel zahlen alle gewerblichen Neu-Kunden mindestens zweimal Vorkasse. Grundsätzlich müssen alle Endverbraucher, (Privatkunden) und alle ausländischen Kunden per Vorkasse zahlen. Sie bestellen Ihre gewünschte Ware und erhalten von uns in jedem Fall eine Auftragsbestätigung (AB) per Email. Unter Angabe der AB-Nummer (Nummer der Proforma) überweisen Sie bitte an die Ihnen angegebene Konto-Verbindung. Nach dem Zahlungseingang wird die Ware umgehend zum Versand gebracht. Bitte beachten Sie die auf der AB angegebene Lieferzeit. Diese beginnt erst dann, wenn der Zahlungseingang vorliegt. Sie erhalten dann schnellstmöglich die Ware, also auch die Rechnung mit dem Vermerk, Zahlung geleistet. Gleiches gilt ebenfalls für Kunden, welche via Paypal oder mit Sofort-Überweisung Ihre Shop-Aufträge eingestellt haben. Zahlungsbedingungen(Rechnungen) Der Verkäufer entscheidet, welcher Kunde per Rechnung zahlen kann. Sie bestellen Ihre gewünschte Ware und erhalten von uns in jedem Fall eine Auftragsbestätigung per Email. Beim Versand der Waren erhalten Sie automatisch eine Rechnung per Email. Nur auf ausdrücklichem Wunsch erhalten Sie die Rechnung zusätzlich per Post. Nach der Rechnungslegung erfolgt unsere direkte Abtretung des Rechnungsbetrages an die Adelta Finanz AG Düsseldorf, unserem Factoring-Partner. Dieser erledigt vollumfänglich für uns die Debitorenbuchhaltung. Bitte beachten Sie dazu den Text auf der Rechnung, bezüglich der Angaben zur Überweisung (Kontodaten). In Einzelfällen und nur nach schriftlicher Bestätigung gewähren wir einen Skontoabzug für verkürzte Zahlungseingänge. Gewähren wir auf ein - oder mehrere Artikel Rabatte und sind diese höher als 2% vom Listenpreis, wird das Skontoangebot automatisch gestrichen. Wir stellen nicht Rabatt und Skonto zugleich zur Verfügung. Unsere Rechnungen sind spätestens nach Ablauf von 30 Tagen fällig. Ausnahmen regelt hier eindeutig das Angebot der Firma Udo Conen® Businessbekleidung GbR. Aufrechnungen/Zurückbehaltungsrechte sind uns gegenüber ausgeschlossen, es sei denn, Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig bereits festgestellt. Ein Warenumtausch berechtigt keine Zahlungsverzögerungen, wenn der Umtausch unsererseits innerhalb von 30 Tagen erledigt wurde. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle anderen Forderungen sofort zur Zahlung fällig, ohne dass es einer gesonderten Inverzugsetzung bedarf. Für Lieferungen und Leistungen an Käufer im Ausland gilt als ausdrücklich vereinbart, dass alle Kosten der Rechtsverfolgung durch den Lieferanten im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers - sowohl gerichtliche, als auch außergerichtliche - zu Lasten des Käufers gehen. Lieferungen ins EU Ausland / Schweiz, Liefertermine, Versandkosten, Zölle Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Ausdrücklich bedeutet, wir bestätigen die Termine nicht nur durch die Standard-Auftragsbestätigung, sondern zusätzlich, also noch einmal schriftlich. Verzögert sich die Lieferzeit durch von uns nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere durch höhere Gewalt, Warenmangel an Zulieferartikeln, Behinderung der Verkehrswege, Aus- u. Einfuhr-Verbote oder Arbeitskampf-Maßnahmen, verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Behinderung. Der Käufer kann den Verkäufer in Lieferverzug setzen und vom Vertrag zurücktreten, wenn uns der Käufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen zugebilligt hat. Der Käufer kann aus der Lieferverzögerung grundsätzlich keine Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer geltend machen. Falls der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist, beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei dem Verkäufer oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Beruht der von dem Verkäufer eingetretene   Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei seine Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Beruht der Lieferverzug des Verkäufers auf einer schuldhaften Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, ist der Käufer berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 4 % des Kaufpreises zu verlangen. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung ist als gesondertes Geschäft zu betrachten. Für Nachlieferungen übernimmt der Verkäufer die zusätzlichen Frachtkosten. Lieferungen an Packstationen / Postfächer  im In – und Ausland sind nicht möglich. Bei Lieferungen in die Schweiz berechnen wir 30% des Warenwertes zusätzlich. Im Gegenzug erledigen wir grundsätzlich die Verzollung und regeln alle Formalitäten. In jedem anderen Fall, liefern wir unversteuert / unverzollt aus. Ein Musterversand ins Ausland wird grundsätzlich berechnet. Eine Gutschrift kann nur erfolgen, wenn die Musterware vollständig und unbeschadet, für uns kostenfrei binnen 14 Tagen, zurückgeschickt worden ist. Waren-Umtausch Die Kosten für Umtausch-Rücksendungen trägt grundsätzlich  der Verkäufer, wenn es dem vereinbarten, einmaligen Umtausch dient und dieser angemeldet wurde. Der Umtausch ist grundsätzlich nur binnen 14 Tagen nach erster Warenübergabe möglich und nur einmalig je Auftrag kostenfrei. Diese 14 Tage U-Frist beginnen mit der Übergabe der Ware durch den Zustellservice bei Kunden. Ein Warenumtausch erfolgt so kurzfristig wie möglich und ist kein Grund, die Zahlung willkürlich, d.h., ohne Absprache verspätet vorzunehmen. Das grundsätzlich vereinbarte Zahlungsziel bleibt bestehen und wird nur in begründeten Ausnahmefällen, durch den Verkäufer verlängert.  Waren-Rücksendung Die Kosten für die Rücksendung trägt grundsätzlich der Verkäufer, wenn die Rückgabe dazu vom Käufer, in einer 14 Tage-Frist angemeldet wurde. Die Rückgabe-Frist beginnt mit der Übergabe der Ware durch den Zustellservice bei Kunden. Nach der Überprüfung der Rücksendung erfolgt zeitnah die Warengutschrift. Für jede Warenrücknahme berechnen wir eine Wiedereinlagerungsgebühr von pauschal netto € 15,- bis zum netto Warenwert von netto € 150,- Ist der gelieferte netto Warenwert höher als € 150,- werden 15% dieses Netto-Betrages als Wiedereinlagerungsgebühr berechnet, bzw. von der Warengutschrift abgezogen. Mustersendungen Auf Absprache und mit begründbarer Wirtschaftlichkeit übernehmen wir gern die Aufgabe eine   Mustersendung zu versenden. Wir übernehmen die Aufgabe nur, wenn der Kunde bereit ist, die Ware innerhalb von 5 AT – Arbeitstagen wieder auf seine Kosten an uns zurückzusenden.  Diese Frist ist eingehalten, wenn am letzten AT der Rückversand beginnt. Erfolgt keine fristgerechte Rücksendung, wird die Mustersendung ohne weitere Ankündigung berechnet. Bei verspäteter Rücksendung durch den Kunden erfolgt keine Warenannahme. Erfolgt versehentlich eine Annahme, wird dennoch keine Gutschrift ausgestellt. Muster-Artikel dienen zur Anprobe, sind sehr pfleglich zu behandeln und wieder ordentlich verpackt zurückzusenden. Das Entfernen von Etikettierungen ist unzulässig. Fehlen die Original-Etiketten am Artikel, wird der Artikel nicht zurückgenommen und auch nicht gutgeschrieben. Ist die Ware in einem unannehmbaren Zustand oder die Rückgabefrist nicht eingehalten erfolgt die Berechnung der Mustersendung an den Käufer. Hemden und Blusen können als Muster verschickt werden, sind aber, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen. Mustersendungen werden nur an gewerbliche Käufer vorgenommen.  Ein Musterversand ins Ausland wird grundsätzlich berechnet. Eigentumsvorbehalt Es gilt der verlängerte und der  erweiterte Eigentumsvorbehalt als ausdrücklich vereinbart. Die Firma Udo Conen® Businessbekleidung GbR behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Käufer hat den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventions-Maßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Die Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des Rechnungsbetrages ab. Hiermit nehmen wir die Abtretung an. Jede Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Mängelansprüche(Gewährleistung-Haftungsausschluss) Der Käufer hat die erhaltene Ware innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Transportschäden sind sofort beim Zusteller zu reklamieren und der Verkäufer ist davon zu benachrichtigen. Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 7 Tagen, ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes, schriftlich zu rügen. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, des Gewichts, der Ausrüstung und der Schnittführung ( Passformen ) können vom Käufer nicht beanstandet werden. Unter keinen Umständen übernehmen wir Kosten oder Folgeschäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung unserer Waren entstehen. Der Verkäufer ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist, von mindestens 28 Tagen, zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer definitiv ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung nicht möglich, oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Schadenersatzansprüche wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen bleibt davon unberührt. 

Verwendung bearbeiteter Kundenlogos als Referenz

Beauftragt uns der Kunde mit der Bearbeitung oder Anpassung seines Logos für eine Textilveredelung, räumt er der Udo Conen® Businessbekleidung GbR zugleich das einfache, unentgeltliche Recht ein, das im Rahmen dieses Auftrags bearbeitete Logo sowie Abbildungen der damit veredelten Textilien als Arbeitsreferenz auf den eigenen Unternehmenswebseiten und in eigenen gedruckten und digitalen Katalogen zu veröffentlichen. Dies gilt nur, soweit der Kunde zur Einräumung dieser Rechte berechtigt ist. Die Nutzung ist auf die Darstellung unserer eigenen Leistungen beschränkt; die Rechte am Kundenlogo verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.

Der Kunde kann der Referenznutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen. Digitale Referenzen werden dann innerhalb von 30 Tagen entfernt; für neue Druckauflagen wird das Logo nicht mehr verwendet. Bereits hergestellte Kataloge dürfen weiterhin verteilt werden.

Reklamationen Veredelte Artikel sind eingestickte, bedruckte oder für Sie abgeänderte Artikel. Bitte beachten Sie, wenn  Artikel veredelt worden, ist ein späterer Umtausch oder gar eine Warenrücknahme / Reklamation grundsätzlich ausgeschlossen. Rechtswahl und Gerichtsstand, der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen, sowie sämtlicher sich zwischen den Parteien ergebender Streitigkeiten aus den zwischen ihnen abgeschlossenen Verträgen, ist der Firmensitz des Verkäufers Firma Udo Conen® Businessbekleidung GbR. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt beim Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Das EU Kaufrecht ist ausgeschlossen. Informationen zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Datenschutz und Schlussbestimmung  Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Alle früheren Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen sind hiermit aufgehoben.